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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Andreas Wagner Mediendesign

§ 1 GELTUNGSBEREICH
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte
von Andreas Wagner Mediendesign (nachstehend “Anbieter” genannt) nach diesem Vertrag
mit seinem Vertragspartner (nachstehend “Kunde” genannt).
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt
gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt.
Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der
Änderungen an den Anbieter absenden.

§ 2 PFLICHTEN DES ANBIETERS
2.1 Der Anbieter verpflichtet sich, ein(e) gebrauchsfähige(s) und voll funktionsfähige(s)
Produkt (Aufnahme, Website, Grafik, …) zu erstellen. Der Anbieter erbringt seine vertraglich
geschuldeten Leistungen in drei Abschnitten:
1. Entwurf für Design, Konzept und Erstellung.
2. Abstimmung mit Festlegung von eventuellen Ergänzungen inkl. einer Korrekturphase.
3. Zurverfügungstellung und Onlineschaltung (Aushändigung an den Kunden)
2.2 Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm, durch den Auftraggeber überlassenen Daten, mit
größter Sorgfalt zu behandeln.

§ 3 PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES AUFTRAGGEBERS
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen bzw.
Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs)
ein Zweitmuster und Drittmuster fordern. Sollten darüber hinaus Änderungswünsche
anfallen, entrichtet der Anbieter eine Gebühr in Höhe von 20 % des mit dem Auftraggeber
vereinbarten Kaufpreises.

§ 4 WEITERGELEITETE AUFTRÄGE
4.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Anbieter einen Dritten mit der
weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Anbieter den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen
Namen an den Dritten weiterleitet.
4.2 Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind
ausschließlich, die im individuellen Angebot genannten Preise.

§ 5 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
5.1 Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen
Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den
Anbieter zustande. Alternativ kann eine formlose E-Mail oder eine mündliche Zusage des
Auftrags durch den Kunden als Auftragsbestätigung ausreichen.
5.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender: Der Gegenstand des Vertrages richtet sich
nach den Individualvereinbarungen der Parteien. Der Anbieter schuldet keine Leistungen,
die nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurden. Insbesondere wird vereinbart: Nach der
Fertigstellung ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet, wenn das Produkt der
vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme erfolgt innerhalb von 10 Arbeitstagen
und darf nicht aus gestalterischen bzw. künstlerischen Gründen verweigert werden. Das
Projekt unterliegt der künstlerischen Freiheit des Anbieters. Unter Abnahme ist zu verstehen,
dass der Kunde alle Daten (Grafik / Produkt / Aufnahmen / Zugangsdaten, Passwörter usw.)
für das in auftrag gegebene Produkt erhält und der Auftrag als erfüllt anzusehen ist.

§ 6 DATEN
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Anbieter nicht haftbar
gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde
verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Anbieters, alle
erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

§ 7 DATENSCHUTZ
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm
abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder
gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt
insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung
einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§ 8 PREISE UND ZAHLUNG
Die Rechnungsstellung erfolgt
– nach dem Eingang des Kundenauftrages
– nach dem individuell mit dem Kunden vereinbarten Preis.
Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Anbieter und Vorliegen der für die Leistungen
notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom
Anbieter ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der
Anbieter vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen
und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen
Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens
innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen
schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 4-Wochen-Frist. Das Unterlassen
rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. – Für Mehraufwendungen die über die bei
dem Abschluss dieses Vertrages bekannten Leistungen hinausgehen, wird eine
Stundenvergütung in Höhe des schriftlich vereinbarten Stundensatzes vergütet.

§ 9 MARKENRECHTE / COPYRIGHTS
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf
Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Für vom
Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur
Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht
besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.
Das Copyright auf alle durch den Anbieter erstellten Arbeiten verbleibt beim Anbieter.

§ 10 HAFTUNG
10.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch
den Anbieter wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen
Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie
dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
10.2 Erachtet der Anbieter für die durchzuführenden Maßnahmen eine
wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution
für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
10.3 Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, sofern sie nicht
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters selbst oder dessen
Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von
Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die
Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die
gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Anbieter zu einer kürzeren Verjährung
führen, gelten diese.
10.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des
Bürgerlichen Gesetzbuches.
10.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Anbieters beschränkt auf die bei vergleichbaren
Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei
Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
10.6 Die Haftung des Anbieters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven
Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht
aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten
ergibt.
10.7 Der Anbieter handelt stehts nach bestem Wissen und Gewissen. Der Anbieter gibt
keine rechtlich verpflichtenden Auskünfte und kann für Handlungsempfehlungen nicht
haftbar gemacht werden. Die rechtssichere Gestaltung des Produktes ( ggf. der Webseite)
obliegt alleine bei dem Auftraggeber.
10.8 Der Auftraggeber erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte, wenn der Anbieter
das Produkt (ggf. die Webseite) erstellt hat und der Auftraggeber die geschuldeten
Vergütungen vollständig an den Anbieter entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vom
Auftraggeber geschuldeten Vergütung, bleiben sämtliche urheberrechtlichen
Verwertungsrechte beim Anbieter.

§ 11 EIGENWERBUNG
Der Anbieter ist dazu berechtigt, die Muster und das Arbeitsergebnis (ggf. Webseite) als
Eigenwerbung bzw. als Referenz zu nutzen und bei Bedarf in all seinen öffentlichen Medien
verwenden.

§ 12 MAßGEBLICHES RECHT UND GERICHTSSTAND
12.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht.
12.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

§ 13 SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Mündliche Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen nicht.